Protokolle zur Vereinsgründung 2004
Protokolle zur Vereinsgründung 2004
Die Schachgruppe existierte bis 2004 als rechtlich nicht selbständige Gruppe des Kulturkreis Siemens e.V. Verschiedene Überlegungen führten
ab 2002 zu der Absicht, sich in einen eingetragenen und gemeinnützigen Verein unter dem Namen Schachfreunde Siemensstadt umzuwandeln.
Erste Bemerkungen dazu finden sich im Protokoll einer Vorstandssitzung vom 18. Oktober 2002. Daraus ergab sich ein Antrag an die Hauptversammlung im November 2002, der dort bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen gebilligt wurde. Damit hatte der Vorstand die Legitimation, detaillierte Überlegungen anzustellen und Vorbereitungen einer Vereinsgründung zu treffen.
Die Versammlung möge beschließen:
Der Vorstand der Schachgruppe Siemens erhält den Auftrag zu prüfen, welche Maßnahmen einzuleiten sind, um die Schachgruppe als eingetragenen Verein zu
führen.
Soweit diese Überprüfung zu einem positiven Ergebnis führt – insbesondere keine erheblichen Kosten entstehen – wird der Vorstand beauftragt,
die notwendigen Schritte einzuleiten.
Begründung:
Als eingetragener Verein sind wir eine eigenständige juristische Person. Das bedeutet, daß wir als selbstverständlicher Vertragspartner (z. B. bei Händlern)
auftreten können.
Außerdem sind wir in der Lage, das Konto des Vereins auch formell als solches einzurichten. Eingehende Spenden können sachgerecht deklariert werden.
Bei einer eventuellen Auflösung des Kulturkreises wären wir selbstverständlich überlebensfähig, anderenfalls würde das Eigentum und Guthaben in diesem
unwahrscheinlichen Falle einem wohltätigen Zwecke zugeführt.
Der Kulturkreis stimmt einer Eintragung als e.V. zu, ohne daß irgendwelche Rechte verloren gingen.
Jahreshauptversammlung am 14. November 2003
Es folgte ein Zeitraum intensiver Arbeit, wobei die wichtigsten Details geklärt werden konnten.
Ergebnis war ein erneuter Antrag an die Hauptversammlung 2003, nunmehr mit dem klaren Auftrag zur Vereinsgründung.
Der einstimmige Beschluss darüber ermächtigte den Vorstand zur Vornahme der erforderlichen Schritte. Dabei wurde ihm aufgegeben, folgende
Kriterien besonders zu beachten:
Außerdem enthielt der Beschluss einen Zeitplan, der mit kleineren Änderungen in der Folge auch eingehalten wurde.
Protokoll der Gründungsversammlung am 25. Juni 2004
Die Versammlung begann um 20.30 Uhr.
Die Gründungsmitglieder beschlossen einstimmig die in der Anlage beigefügte Satzung der Schachfreunde Siemensstadt mit Stand vom 25.06.2004.
Entsprechend der Satzung wrde der geschäftsführende Vorstand gewählt.
1. Vorsitzender wurde Thomas Binder
2. 2. Vorsitzender wurde Hans-Joachim Schilly
3. Spielleiter wurde Manfred Leu
4. Kassenwart wurde Eberhard Geike
Die genannten Personen wurden einstimmig ohne Enthaltung oder Gegenstimmen gewählt.
Es wurde einstimmig beschlossen, dass der Monatsbeitrag 6,– € betragen soll. Bei Zahlung bis zum 31.03. des Jahres beträgt der Jahresbeitrag
60,– €
Für Schüler und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sowie Studenten bei Vorlage einer Immatrikulationsbescheinigung beträgt der
Monatsbeitrag 3,– €. Bei Zahlung bis zum 31.03. des Jahres beträgt der Jahresbeitrag 30,– €
Ferner wurde einstimmig beschlossen, dass der Verein Mitglied im Kulturkreis Siemens e.V. werden soll. Insbesondere unter den Mitarbeitern des Hauses Siemens und deren Angehörigen wird der Verein für das Schachspiel werben.
Gegen 22.00 Uhr beendete der 1. Vorsitzende, Thomas Binder, die Versammlung.
Berlin, den 25.06.2004
Das Protokoll trägt die Unterschrift von sieben Gründungsmitgliedern. Auf der Versammlung waren mehr Spieler anwesend, die auch unmittelbar dem
neu gegründeten Verein beitraten. Allerdings wurden als Gründungsmitglieder nur Schachfreunde notiert, die kurfzristig erreichbar waren und bei den
zu erwartenden bürokratischen Prozeduren mitwirken konnten.
Formale Gründungsmitglieder waren demnach:
Nach der Vereinsgründung leitete der Vorstand die erforderlichen Schritte zur Eintragung und zur Erlangung der Gemeinnützigkeit ein. Auch diese Arbeiten wurden mit der gebotenen Sorgfalt vorgenommen und oblagen im Wesentlichen dem 2. Vorsitzenden Hans-Joachim Schilly. Das Amtsgericht und das Finanzamt verlangten eine Reihe kleinerer Satzungsänderungen, die auf der Hauptversammlung am 04. Februar 2005 einstimmig gebilligt wurden.
Der Antrag ist nebenstehend abgebildet. Die zugehörigen Schreiben der Behörden geben wir am Ende der Seite wieder.
Auch in der Folge waren immer wieder umfangreiche formale Aktivitäten erforderlich, um den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Vereinsverwaltung zu genügen.
So vermelden Vorstandsprotokolle im Mai 2005 den Eintrag im Vereinsregister und im Oktober 2005 die Einrichtung eines Bankkontos für die Schachfreunde Siemensstadt.
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